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Tabak: Parlament stimmt für besseren Jugendschutz – Keine Apothekenpflicht für weniger schädliche E-Zigaretten

Pressemitteilung Dr. Horst Schnellhardt MdEP, 8. Oktober 2013

Das Europäische Parlament in Straßburg hat in seiner heutigen Sitzung für eine grundlegende Überarbeitung der EU-Tabakproduktrichtlinie gestimmt. Das wichtigste Ziel der Revision besteht in einem besseren Schutz junger Menschen vor den Gefahren des Rauchens.
“Jährlich sterben in Europa 700.000 Menschen an den Folgen des Tabakkonsums. Mit verharmlosenden Packungen – zum Beispiel in Lippenstiftform – und mit süßschmeckenden oder fruchtigen Aromen werden besonders junge Menschen angesprochen und an ein schädliches und süchtig machendes Produkt herangeführt. Mit dieser Verharmlosung und Verbrauchertäuschung machen wir jetzt Schluss. Für genauso wichtig halte ich es jedoch, aktiv in Schulen und Vereinen über die Folgen des Rauchens aufzuklären. Maßnahmen in diesem Bereich halte ich für wesentlich erfolgsversprechender als die von Grünen und Sozialdemokraten vergeblich geforderte Einführung von Einheitsverpackungen, die einer Entmündigung der Bürgerinnen und Bürger gleichgekommen wäre”, kommentierte Sachsen-Anhalts Europaabgeordneter Dr. Horst Schnellhardt (EVP / CDU).
Von der Richtlinie erfasst werden neuerdings auch nikotinhaltige Erzeugnisse. Elektrische Zigaretten, mit denen Nikotinlösungen verdampft und inhaliert werden, sollen künftig wie Tabakprodukte verkauft werden und nicht apothekenpflichtig sein. Der ursprüngliche Kommissionsvorschlag hatte vorgesehen, E-Zigaretten als Arzneimittel einzustufen. “Der Umstieg auf die E-Zigarette kann viele Probleme des Rauchens reduzieren. Das Produkt enthält zwar Nikotin, aber nach allem, was wir heute wissen, sind Schäden wie beim Tabakrauchen durch die E-Zigarette nicht zu erwarten. Daher wäre es unsinnig, das gesundheitsschädliche Produkt Zigarette am Kiosk zu verkaufen und das weniger gesundheitsschädliche Produkt E-Zigarette in die Apotheke zu verbannen. Dennoch werden künftig auch für E-Zigaretten strenge Vorschriften hinsichtlich der Warnhinweise und Angaben zu Inhaltsstoffen gelten”, so Schnellhardt.
Die überarbeitete Tabakproduktrichtlinie wird voraussichtlich 2014 in Kraft treten.

Europawoche 2013 erfolgreich

Mit insgesamt 7 Schulveranstaltungen waren wir in der Europawoche 2013 in Sachsen-Anhalt unterwegs und konnten mit ca. 500 Schülerinnen und Schülern ins Gespräch kommen. Die Schultour in Kooperation mit der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt führte uns durch Wittenberg, Aschersleben und Halle/Saale. Als Gesprächspartner konnten wir Carsten Diercks (Rechtsanwalt, Team Europe Deutschland) gewinnen. Herr Diercks brachte in den Veranstaltungen Möglichkeiten für junge Leute in der EU herüber.

EUROPA – GEMEINSAM DURCH DIE KRISE

Dieser kurze Film von ca. 6 Minuten zeigt auf unterhaltsame Art und Weise, warum die Länder Europas gerade in Krisenzeiten zusammen halten müssen. Er eignet sich gut zur Einführung in eine Sequenz oder Unterrichtsstunde.

Europe Direct Informationsstelle Wendgräben ist in der Europawoche in Sachsen-Anhalt unterwegs

Am gestrigen Abend wurde der Europaabgeordnete Dr. Horst Schnellhardt (EVP / CDU) mit dem MEP-Award der Kategorie “Umwelt” vor einem Publikum von mehreren hundert geladenen Gästen in Brüssel ausgezeichnet.
Der Preis, der seit sieben Jahren jährlich von der englischsprachigen Zeitschrift “The Parliament’s Magazine” vergeben wird, zeichnet Europaabgeordnete für herausragende Leistungen in verschiedenen Politikfeldern aus. Schnellhardt wurde im Bereich “Umweltpolitik” aufgrund seines unermüdlichen Einsatzes für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Landwirtschaft bei gleichzeitiger Wahrung hoher Umweltschutzstandards, seiner Detailgenauigkeit sowie seiner Verhandlungsstärke für die Auszeichnung nominiert und von seinen Abgeordnetenkollegen gewählt. Auch sein Engagement als Berichterstatter bei Erarbeitung einer europäischen Spirituosen-Verordnung, bekannt auch als “Vodka-Krieg”, trug zu dieser Nominierung bei.

“Von der Nominierung war ich zunächst sehr überrascht, muss ich zugeben”, kommentiert Schnellhardt die Preisvergabe. “Ich fühle mich durch die Auszeichnung aber sehr geehrt und danke allen, die mich unterstützt haben. Für die Zukunft wünsche ich mir, dass wir auf europäischer Ebene noch viele sinnvolle Projekte anstoßen können, deren Mehrwert bei den Bürgerinnen und Bürgern auch ankommt.”

In der Europawoche 2011 sind wir wie in den Vorjahren mit vielen Veranstaltungen im Land Sachsen-Anhalt unterwegs. Mit insgesamt 10 Schulveranstaltungen sind wir in Magdeburg, Wittenberg, Naumburg, Halle, Schönebeck und Calbe unter dem Motto “Karrierechancen in Europa – Perspektiven für junge Leute” und “Die Erweiterung der EU – Bilanz und Ausblicke” unterwegs. Zusätzlich informieren wir an unseren Informationsständen in Magdeburg, Wittenberg, Halle und Naumburg über aktuelle europapolitische Themen und die Arbeit der Europa Informationsstelle in Wendgräben. Die Veranstaltungen finden in Kooperation mit der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt statt.

Seminar “Europa verstehen – Wie funktioniert die EU?” vom 15.-17. Juni 2011 in Wendgräben/Berlin

 

Vom 15.-17. Juni 2011 führt die Europe Direct Informationsstelle Wendgräben/Konrad-Adenauer-Stiftung das Seminar “Europa verstehen – Wie funktioniert die EU?” durch. Bestandteil des Seminars ist auch eine Exkursion nach Berlin, u.a. in die Vertretung der Europäischen Kommission und in den Deutschen Bundestag. Des Weiteren werden Gespräche mit Herrn Heinke, Leiter des Europareferates der Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt und mit den Politikwissenschaftlern Dr. Marco Michel und Peter Bauch stattfinden. Weitere Informationen: http://www.kas.de/wendgraeben/de/events/45734/

 

Wiedereröffnung der Europe Direct Informationsstelle Wendgräben

Die europäische Einigung • Perspektiven für Frieden und Wohlstand auf unserem Kontinent/Eröffnungsveranstaltung der Europe Direct Informationsstelle Wendgräben

Am 06. April 2009 wurde die Informationsstelle des EUROPE DIRECT-Informationsnetzes in Wendgräben in Trägerschaft der Konrad-Adenauer-Stiftung wiedereröffnet. Damit ist in Wendgräben eine von 59 Informationsstellen in Deutschland ansässig. Wie die Referenten verdeutlichten, wird es die Weiterführung von Informationsstellen des EUROPE DIRECT-Informationsnetzes der Kommission ermöglichen, auf ein Netz von geografisch ausgewogen verteilten lokalen und regionalen Anlaufstellen in Deutschland zurückgreifen zu können. Ziel ist es vor allem, den Bürgern vor Ort Informationen, Rat, Hilfe und Antworten auf Fragen über Organe, Rechtsetzung, Politiken und Programme der Europäischen Union bereitzustellen, als Schnittstelle zwischen den Bürgern und der EU zu wirken und damit Europa näher an die Bürger vor Ort heranzutragen. Die lokale und regionale Debatte über die Europäische Union und ihre Maßnahmen wird durch die Möglichkeit der Information aktiv gefördert. Die Informationsstellen dienen auch dazu, der íffentlichkeit die Gelegenheit zu bieten, den EU-Organen ein Feed-back in Form von Fragen, Stellungnahmen und Vorschlägen zu geben.

Alexandra Mehnert führte aus, dass das Bildungszentrum Schloss Wendgräben seit Beginn seiner Arbeit im Jahr 1997 den Austausch mit Mittel- und Osteuropa pflegt und damit seinen Beitrag für die europäische Integration leistet und diese Arbeit seit Bestehen der Informationsstelle im Jahr 2005 vertieft hat. Zahlreiche Bildungsveranstaltungen zu europäischen Themen finden sowohl in Wendgräben als auch im Bundesland Sachsen-Anhalt statt und fördern die Begegnung der Menschen in Europa.

Bei der Eröffnung dabei war auch Landtagspräsident Dieter Steinecke MdL, zugleich auch Präsident der Europäischen Bewegung Sachsen-Anhalt. Dieter Steinecke: „Jeder von uns muss an seiner Stelle dazu beitragen, Europa in den Herzen der Bürgerinnen und Bürger zu verankern. Ich persönlich finde es großartig, dass die Vision vom gemeinsamen Europa seit mehr als 60 Jahren Frieden und Wohlstand auf unserem Kontinent garantiert.“

Jean-Jacques Nuss von der Europäischen Kommission unterstrich die Bedeutung eines europaweiten Netzwerkes, um verstärkt mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen und dankte der Informationsstelle Wendgräben für das bisherige Engagement.