Europäische Kommission stellt Reflexionspapier zur Zukunft der europäischen Verteidigung vor

Am vergangenen Mittwoch hat die Europäische Kommission ein Reflexionspapier zur Zukunft der europäischen Verteidigung vorgestellt. Ein Vorschlag der Kommission ist der Europäische Verteidigungsfond. Dieser soll die Zusammenarbeit und die Effizienz der Verteidigungsausgaben der Mitgliedsstaaten fördern. Weiterhin können durch den Fond Forschungsprojekte auf dem Gebiet der Verteidigungstechnologie realisiert werden. 590 Millionen Euro werden dem Europäischen Verteidigungsfond bis 2020 zugewiesen. Ab 2020 sollen 1,5 Milliarden Euro dem Fond jährlich zugeordnet werden. Der Fond ist nicht als Ersatz für die Verteidigungsinvestitionen der Mitgliedsstaaten gedacht, sondern soll ihre Zusammenarbeit optimieren.
Die EU-Kommission stellt im Reflexionspapier zusätzlich drei Optionen zur Zukunft der Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung vor. In dem ersten Szenario „Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung“ würden die Mitgliedsstaaten auf freiwilliger Basis und im konkreten Einzelfall gemeinsam handeln. Die Europäische Union würde dabei die nationalen Bemühungen ergänzen. Das zweite Szenario „Geteilte Verantwortung für Sicherheit und Verteidigung“ sieht mehr Solidarität im Bereich der Verteidigung vor. Bestimmte finanzielle und operative Ressourcen würden gebündelt werden und die EU würde sich stärker für den Schutz innerhalb und außerhalb der Grenzen einsetzen. Das dritte Szenario „Gemeinsame Verteidigung und Sicherheit“ beinhaltet die Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik der EU und eine gemeinsame Verantwortung mit der NATO für den Schutz Europas. Diese drei Szenarien schließen sich nicht gegenseitig aus.

Weitere Informationen und das Reflexionspapier zur Zukunft der europäischen Verteidigung finden Sie unter: https://ec.europa.eu/…/reflection-paper-future-european-def… und unter:https://ec.europa.eu/commi…/…/europe-defends-and-protects_de