Ein neuer EU-Parlamentspräsident wird gewählt

Am 17.01.2017 ab 9 Uhr wird der/die Nachfolger/in von  Martin Schulz als Präsident/in des Europäischen Parlaments gewählt. Weiterhin werden vierzehn Vizepräsidenten und fünf Quästoren gewählt. Die Amtszeit aller drei Ämter dauert zweieinhalb Jahre.  Für das Amt kann jedes Parlamentsmitglied kandidieren, das von einer Fraktion oder mindestens fünf Prozent der Abgeordneten unterstützt wird. Die Wahl des Parlamentspräsidenten läuft geheim ab. Gewählt ist ein Kandidat, wenn er die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhält. Erzielt kein Kandidat die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang, können dieselben oder neu aufgestellte Kandidaten im zweiten Wahlgang antreten. Wenn im dritten Wahlgang kein Kandidat eine absolute Mehrheit erreicht, treten im vierten Wahlgang die beiden Kandidaten mit der höchsten Stimmenzahl  aus dem dritten Wahlgang an. Im vierten Wahlgang genügt die einfache Mehrheit. Bei Stimmengleichheit wird der ältere Kandidat der neue Präsident des Europäischen Parlaments. Die Wahl der Vizepräsidenten wird ebenfalls in geheimer Abstimmung ermittelt. Die Kandidaten werden nach gleicher Vorgehensweise nominiert wie die Kandidaten für das Amt des Parlamentspräsidenten. Die Kandidaten sind gewählt, wenn sie die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten und in der Reihenfolge der Stimmen, die sie erhalten haben. Die fünf Quästoren werden voraussichtlich am 18.01.2017 durch ein ähnliches Verfahren wie die Wahl der Vizepräsidenten bestimmt. Sie sind zuständig für administrative und finanzielle Angelegenheiten der Parlamentsabgeordneten.

Die Kandidaten für das Amt des Parlamentspräsidenten und weitere Informationen finden Sie unter: http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/20170109STO57511/das-abc-der-pr%C3%A4sidentenwahl